Woran erkennt man, dass ein Thema wichtig ist? Die Politik entkommt ihm nicht und in den Medien liest man von nichts anderem. Klar, die Diskussionen werden schon seit Jahren geführt, aber in der Intensität noch nie. Es geht ums Urheberrecht…

Wir bei emerion sind der Überzeugung, dass die Privatsphäre auch im Zeitalter des World Wide Web geschützt werden muss. Vielmehr sind wir uns der Verantwortung bewusst, mit den Daten unserer Kunden äußerst umsichtig umzugehen und es darf nicht unsere Aufgabe sein oder werden, Kontrolle auszuüben oder die Möglichkeit zu schaffen, dass Kommunikationsprofile von Benutzern erstellt werden können.

Nun gut, da hat also die EU Kommission und 22 Mitgliedsstaaten das Papier in Tokio unterschrieben. Jetzt muss es noch von den einzelnen Mitgliedern der Europäischen Union ratifiziert werden, das heißt, die Parlamente müssen dem Abkommen zustimmen. Die EU-Kommission geht davon aus, das Gesetz im September im Europäischen Parlament zu verabschieden.

Bereits seit drei Jahren wird um das Anti-Piraterie Abkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) gerungen. ACTA ist ein geplantes plurilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Man befürchtet Netzsperren bei Urheberrechtsverstössen, Providerhaftung und Inhaltsfilter.