Woran erkennt man, dass ein Thema wichtig ist? Die Politik entkommt ihm nicht und in den Medien liest man von nichts anderem. Klar, die Diskussionen werden schon seit Jahren geführt, aber in der Intensität noch nie. Einige vermuten, dass die Piratenpartei in Deutschland diesen Fokus auf das Urheberrecht mit der Forderung des kostenlosen Downloads ausgelöst hat.

Erwachende Politiker

Die etablierten Parteien hören den Ruf und bemühen sich redlich, konstruktive Netzpolitik zu betreiben. So veranstaltete die SPÖ-Parlamentsfraktion gemeinsam mit Vertretern der SPD einen zweitägigen Event rund um ACTA und Fragen des Urheberrechts.

Es war nicht die erste und bestimmt nicht die letzte Veranstaltung zum Thema, aber sie war interessanter als andere. Das lag auch sicher an der Präsenz der Keynote-Speakerin Prof. Pamela Samuelson, Juristin der Berkeley Universität.

Sie begann ihr eindrucksvolles Plädoyer für fair use mit dem Beispiel der Sachertorte. So wie das Urheberrecht derzeit gehandhabt wird, ist es, als würde die Polizei jeden Bäcker inhaftieren, der diese Torte bäckt und anbietet. Sie lobte das Internet, denn dadurch wäre mehr Information für mehr Menschen zugänglich und sie zeigte sich über den basisdemokratischen Erfolg zum Thema SOPA begeistert. Acht Millionen Menschen diskutierten virtuell mit amerikanischen Kongressabgeordneten und brachten schließlich die Initiative zu Fall.

Handlungsbedarf

Unsere Welt verändert sich massiv und rasch. Wir stehen vor mannigfaltigen Herausforderungen in gesellschaftlicher und sozialer Hinsicht. Es stellt sich die Frage, ob jeder Mensch ein Recht auf Netz-Zugang haben sollte. Niemand soll ausgegrenzt werden und die Politik bemüht sich um gerechte Bedingungen für jeden Menschen.

Die Diskussion rund ums Urheberrecht hat auch einen Vorteil. Wir beginnen uns ernsthaft mit grundlegenden Problemen zu beschäftigen. Das Internet ist zu groß und mächtig um es, alle gesellschaftlichen Strategien betreffend, nicht einzubeziehen. Aber wie soll der Aussehen, der Netz-Zugang für alle? Wie werden wir wählen, wenn sich die Frage stellt, ob der staatliche Zuschuss ein Lebensmittelgutschein oder das Internet ist? Nein, das ist keine billige Polemik, denn die Welt des www hört nicht bei der Landesgrenze auf und es gibt Länder wie Griechenland, die vor elementaren Veränderungen stehen.

Fortsetzung folgt…

Die Vorratsdatenspeicherung (VDS) wird heftig diskutiert und in der breiten Bevölkerung ist man sich nicht immer im Klaren, was sie genau bedeutet. Wir haben bereits über die verpflichtende Speicherung von Verkehrsdaten geschrieben und es tauchte die Frage auf, warum emerion die Daten nicht speichert und dazu möchten wir hiermit Stellung nehmen.

Unklare Auslegung

Natürlich fallen bei emerion auch Verbindungsdaten an, diese werden aber nicht gespeichert^*). Nach Ansicht der österreichischen Regulierungsbehörde RTR ist emerion nicht anzeigepflichtig und muss deshalb die Vorratsdatenspeicherung nicht umsetzen. Allerdings gibt es derzeit bezüglich der Auslegung der Verpflichtung keine Rechtssicherheit, da die Webhoster- und die Reseller-Problematik (Wholesale) nicht berücksichtigt wurden.

Wir bei emerion sind der Überzeugung, dass (entgegen dem geltenden Recht) die Privatsphäre auch im Zeitalter des World Wide Web geschützt werden muss, deshalb werden wir alles daran setzen, die Vorratsdatendatenspeicherung nicht umsetzen zu müssen. Vielmehr sind wir uns der Verantwortung bewusst, mit den Daten unserer Kunden äußerst umsichtig umzugehen und es darf nicht unsere Aufgabe sein oder werden, Kontrolle auszuüben oder die Möglichkeit zu schaffen, dass Kommunikationsprofile von Benutzern erstellt werden können.

Ad Urheberrecht

Wir betonen erneut, dass Urheber geschützt werden müssen und es keinesfalls richtig ist, dass Verfechter der Freiheit im Netz automatisch auch Befürworter von Gratiscontent sind. Den Schutz des Urheberrechts allein durch Kontrolle zu vollziehen ist für uns aber der falsche Ansatz, deshalb lehnen wir die Vorratsdatenspeicherung und ACTA, sowie alle anderen Begehrlichkeiten der Kontrolle und Zensur, ab.

Uns ist wichtig, dass es weiterhin möglich ist kreative Ideen umzusetzen und die Meinungsfreiheit keinesfalls beschnitten wird. Das Internet ist derart vielfältig und bietet eine große Auswahl an Möglichkeiten, es auf die (kostenlose) Verbreitung von Filmen und Musik zu reduzieren ist schlichtweg absurd.

Nach richterlichem Befehl

Natürlich unterstützen wir Kriminalität keinesfalls! Bei begründetem Verdacht und nach richterlichem Befehl im Zuge eines Verfahrens, in dem der Provider aufgefordert wird, die Daten zu speichern, werden wir dem Folge leisten (müssen). Wir sprechen uns aber deutlich gegen die generelle Kriminalisierung aller Menschen aus. Die allgemeine Überwachung bedeutet einen gravierenden Eingriff in die Privatsphäre des Einzelnen. Ohne jegliche Begründung das Kommunikationsverhalten der User aufzuzeichnen, erachten wir als Eingriff in das Recht jedes Menschen auf einen persönlichen ganz privaten Bereich.

Wie bereits erwähnt muss emerion die verpflichtende Vorratsdatenspeicherung nicht umsetzen. Auf Grund der Unklarheiten in der Umsetzung dieses Gesetzes besteht allerdings die Möglichkeit, dass auch wir in die Pflicht genommen werden. Wir halten Sie jedenfalls hier in unserem Blog am Laufenden und danken für das Vertrauen, dass Sie in uns setzen!

In diesem Zuge dürfen wir Sie auch auf die Bürgerinitiative „Stoppt die Vorratsdatenspeicherung“ hinweisen.

Bernd Hilmar und das gesamte emerion Team
emerion WebHosting

*) Verbindungsdaten werden bei emerion nur so lange behalten, so lange diese Verkehrsdaten sind und zu Verrechnungs-Zwecken sowie Support-Zwecken benötigt werden. Die Daten werden danach von unseren Systemen unwiderruflich gelöscht und werden auch in keinem Backup aufgehoben.

Facebook kauft Instagram. Diese große Schlagzeile ließ aufhorchen. Die Einen staunten über die Sensation, die Anderen, warum das so eine Sensation ist?

Erstaunlicher Weise soll es ja auch Menschen geben, die morgens aufwachen und nicht noch vor dem ersten Kaffee alle sozialen Medien nach News durchforsten. Und auch jene Menschen, die kaum klar kommen, mit all den Neuerungen, die man als moderner Mensch aus dem ff können sollte. Und natürlich gibt es auch jene unter uns, die sich (manchmal nur heimlich) fragen, wozu das Ganze? (Tja, es gibt auch noch andere als uns Nerds)

Was ist Instagram?

Aber das fragt man sich ja auch beim zwanzigsten Paar Schuhe oder dem fünfzehnten elektronischen Gerät, nicht? Also hier eine kurze Erklärung: Instagram ist ein Bildbearbeitungsprogramm, das es seit 2010 für das iPhone gibt. Alle Bilder haben eine quadratische Form und die Software soll an das Kassettenfiltersystem Instamatic von Kodak erinnern.

Mit dieser Handyapplikation kann man Fotos machen und auf sechzehn verschiedene Arten gestalten, danach kann man sie auf diversen Plattformen posten (Facebook, Twitter ect.)  Mike Krieger und Kevin Systrom gründeten das Unternehmen, das nur wenige Mitarbeiter hat und auch nicht kommerziell ausgerichtet ist/war. Bisher war die App nur iPhone Usern vorbehalten, doch nun gibt es diesen kostenlosen Dienst auch für Android Nutzer und damit stieg die Zahl derer, die Instagram verwenden auf 30 Millionen an. Schon ein gewaltiger Erfolg für ein erst fünfzehn Monate altes Unternehmen.

Neue Wege

Und das ist nun die Sensation. Herr Zuckerberg, schon immer begeistert von der Macht der Bilder hat wohl darin seinen Zukunftsmarkt gesehen und hat sich das Unternehmen gekauft. Eine stolze Milliarde war ihm das Wert. Man muss sich das wirklich auf der Zunge zergehen lassen, eine Firma, die keinen Umsatz macht, ist so viel wert! Die wenige Werbung, die auf Smartphones möglich ist, wird wohl auch das Kraut nicht fett machen. Da soll noch einer sagen, die Zeiten ändern sich nicht.

Und das Schöne und Unerwartete daran ist, dass man mit einer guten Idee, die nicht vorderrangig kommerziell ausgelegt ist, Geld verdienen kann. Das gibt Hoffnung. Wie das mit dem Datenschutz ist, wenn sich alle Tools vereinen, das ist eine andere Frage…

Aufregung in der österreichischen Twitteria. Gestern wurde eine Studie zu Twitter und Politik in Österreich veröffentlicht. Und die Ergebnisse überraschen wenig, zumindest gilt das für die aktive Twittergemeinde. Denn wenn man das Einmachglas der heimischen Twitscherer öffnet, springen die ewig gleichen Personen raus. Prominente Fernsehsprecher, das Pool an Grünpolitikern, Journalisten, Medienexperten und ein (zugegeben höchst gebildeter und informativer) Politikwissenschaftler.

Lieber Hammer als Nagel

In der Mehrzahl Männer. Sagte man noch Frauen seien Tratschtanten, spätestens seit den neuen Medien weiß man, nichts da, Männer sind präsenter, vielleicht auch weil sie so gern Sender sind (und wenig geeignet als Empfänger). So mancher twitschert täglich hunderte Meldungen in die Welt hinaus. Wen interessiert’s? Egal, es lebe die Quantität. Wichtig sind Statistiken und CTR’s (Die Click-Through-Rate (kurz: CTR; auch: Klickrate) ist eine Kennzahl im Bereich Internet-Marketing, welche die Anzahl der Klicks auf Werbebanner oder Links im Verhältnis zu den gesamten Impressionen darstellt) sowie unter die hundert wichtigsten Twitterer des Landes zu kommen.

Man bleibt unter sich

Klar, politische Themen ziehen. Jeder hat eine Meinung dazu, auch wenn die Kenntnis der Materie fehlt. Da ist es schon gut, wenn Fachleute ihren Senf dazugeben. Aber trifft es nicht immer nur auf die gleiche Mischpoke? Noch nie hab ich erlebt, dass es einen echten Diskurs zischen Rechten und Linken gab. Gibt es sie nicht auf Twitter, die Rechten? Ist das Getwitschere ein Privileg der linksorientierten Intellektuellen? (Nicht, dass ich die Rechten vermisse – nur um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen!)

Und wo sind eigentlich die Anderen? Konsumenten zum Beispiel? Wie Firmen an Ihre Zielgruppe rankommen, ist ein ganz anderes Thema, denn Endkunden scheinen Mangelware in der Welt der Vögelchen. So sehr ich Twitter schätze, so stellt sich doch für mich die Frage, ob diese Plattform nicht nur die digitale Erweiterung des Basenatratsches ist? Registriert bis in die Ewigkeit. Ich mein, wer löscht schon seine Tweets des Vorjahres? Auch wenn der Nutzen doch umstritten ist, so ist das Piepsen in den Annalen des www zumindest unterhaltsam!

Linktipp: Twitter Politik Studie

Ja, Marketingverantwortliche haben es nicht leicht. Die klassische Einwegkommunikation ist Geschichte, neue Märkte wollen erobert werden, Social Media immer und immer wieder, Freunderlwirtschaft sozusagen. Nur so einfach, wie es schien, ist es nicht – wie wir jetzt wissen.

Psychothriller?

Fast, könnte man meinen, sind die Fronten verhärtet. Firmen und damit auch Werber und Marketer gegen mündige Konsumenten. Nein, wir wollen das alles nicht, die ständige Beschallung dessen, was wir unbedingt brauchen. Und doch. Wir wollen konsumieren, aber das bitte sehr ohne Zwang und durch eigene Entscheidungsfindung. Verkäufer schleusen sich undercover in Social Media Plattformen ein um als Profiler ihre Kundensegmente abzuchecken. Und in Stenotext liest man minütlich neueste Trends aus der Glaskugel der Social Media Experten. Ein vielversprechendes Toolchen hier, eine gewinnbringende App da. Ihr seid umzingelt, Kunden. Die „Letzte Ausfahrt Brooklyn“ ist eine Komödie dagegen.

Aber was einem da so widerlich aufstößt ist doch auch nichts anderes, als das „Bitte sehr, was darfs sein?“ Geschrei der Gemüseverkäufer am Naschmarkt. Und im „echten Leben“ fühlt auch so mancher verfolgt, nur weil eine Verkäuferin fragt, ob sie etwas für ihn tun kann.

Was vom Manifest übrig blieb?

Das Cluetrain-Manifest (engl. cluetrain manifesto) ist der Titel einer Sammlung von 95 Thesen über das Verhältnis von Unternehmen und ihren Kunden im Zeitalter des Internets und der New Economy, die 1999 (zu Hochzeiten des Dotcom-Booms) von den US-Amerikanern Rick Levine, Christopher Locke, Doc Searls und David Weinberger veröffentlicht wurde.

2. Märkte bestehen aus Menschen, nicht aus demographischen Segmenten

„Das Internet“, sagt Doc Searls in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin brand eins „ist wie ein Jugendlicher, der noch nicht seinen Führerschein gemacht hat“. Er plädiert für Geduld im gegenseitigen Umgang von Werbern und (Online)Kunden. Noch immer steckt das Medium in der Entwicklung und der derzeitige Trend, Produkte und Dienstleistungen besonders laut (und überall) anzuprangern, schlägt in die falsche Kerbe.

Aber auch Marketing-Experten sind Menschen. Gute und schlechte. Begabte und weniger begabte Ausführer ihres Berufes. Und auch Kunden sind Menschen. Geben wir uns gegenseitig eine Chance!

Quelle: wikipedia, brand eins

Linktipp: Das Cluetrain-Manifest

Unser großer Nachbar Deutschland hat sie bereits vor zwei Jahren für rechtswidrig erklärt. Die Vorratsdatenspeicherung. Hier in Österreich liegen wir mit der verpflichtenden Speicherung von Verkehrsdaten im Endspurt, am 1. April 2012 soll sie hier in Kraft treten und nein, so sehr ich das bedaure, dies wird kein Aprilscherz sein.

Forscher bezweifeln Wirksamkeit

Anfang dieses Jahres hat das Max-Plank-Institut in Deutschland eine Studie veröffentlicht, die zeigt, dass die ewig auf ihre Sinnhaftigkeit hin und her diskutierte Speicherung dieser Daten keine Verbesserung der Strafverfolgung bringt. Klarer Weise argumentieren die Ermittlungsbehörden ganz anders. Sie verweisen auf einige Fälle (Einzelfälle!), um die Sinnhaftigkeit dieser Pflicht der Provider zu beweisen. Empirisch, so die Forscher, lassen sich umfassende Erfolge nicht belegen.

Der Bock als Gärtner

Die Vorratsdatenspeicherung wird seit der Erlassung der Richtlinie im Jahr 2006 heftig diskutiert. Drei Jahre später leitete die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ein und weil man unter Druck geriet, wurde das Bundesministerium für Inneres mit der Prüfung und Umsetzung beauftragt. Man machte also den Bock zum Gärtner. Es folgte ein Entwurf für die Novelle des Telekommunikationsgesetzes. (Im Übrigen wurde 2011 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und Rumänien eingeleitet und derzeit läuft die zweite Stufe des Verfahrens)

Die EU-Kommissarin Cecilia Malmström wünscht sich ja eine EU-weite verdachtsunabhängige Speicherung aller Verkehrsdaten.

Offene Forderungen

Hierzulande fordert man aber vehement der Richtervorbehalt solle erhalten bleiben, auch soll die Richtlinie auf schwere Straftaten beschränkt bleiben. Es muss einen effektiven Rechtsschutz für Betroffene geben. Die aufgezeichneten Daten müssen lückenlos protokolliert werden um die Betroffenen umfassend darüber zu informieren. Zudem ist der Kostenersatz für Internet Service Provider ein wichtiger Punkt. Dies betrifft sowohl Investitionskosten (für den benötigten Speicherplatz) wie auch laufende Kosten.

Einer der wesentlichsten Beanstandungspunkte ist die Unvereinbarkeit mit den Menschenrechten. Jeder von uns hat ein Anrecht auf Privatsphäre. Und um es einfach und direkt zu sagen: Ohne wirklich erhärteten Verdacht muss kein Mensch Ermittlungsbehörden Einblick geben, welche Dinge man wann und wie lange wo online tut!

Anmerkung: Die emerion WebHosting GmbH ist als Hosting-Provider laut Regulierungsbehörde kein Kommunikationsdienste-Anbieter und somit von der Vorratsdatenspeicherung ausgenommen.

Linktipp: BürgerInneninitiative für eine Abschaffung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung 2006/24/EG

Die Netzcommunity hat ein neues Spielzeug: Pinterest. Ich bin ja grundsätzlich neuem sehr aufgeschlossen und da mich ein Freund dazu eingeladen hat, schaue ich mir das neue Wunderportal, von dem neuerdings überall gesprochen wird, an.

Needless Pins?

Mein erster Eindruck ist, dass ich auf Grund der vielen Bilder überfordert bin und die Seite nach einmaligem nach unten scrollen wieder schließe. Gut, ich gebe zu, ich bin eher ein textlastiger Mensch. Worte sind ruhig und unaufdringlich, sie lassen einen Interpretationsspielraum zu. Mein Gehirn hat die notwendige Zeit, die Buchstaben aufzunehmen und deren Bedeutung zu erfassen. Ich darf mir die Bilder dazu selber aussuchen. Diese neue Online-Pinnwand aber legt meine Logik sofort lahm. Mein Unterbewusstsein hat in Windeseile alle Bilder gescannt und abgespeichert. Nach dem Sinn zu fragen, dazu blieb keine Zeit. Es ist mir zu viel, die Frage wozu drängt sich auf und die Überlegung, ob ich nun alt werde und meine Bereitschaft, mich neuem zu widmen, nachlässt? Mit vertieften Sorgenfalten gehe ich zu Bett.

Pin up

Am nächsten Tag bekomme ich einen Newsletter: Mehr Traffic durch Pinterest und Ö1 bringt einen Beitrag: Pinterest, die Lust an der Collage. Ok, ok, schon gut, gebe ich mich geschlagen, ich schaus mir noch mal genauer an.

Ich muss mich anmelden. Gut, das geht leicht, man fragt mich, ob ich mit meinen Facebook Daten einsteigen will. Na ja, ich will nicht wirklich, aber es scheint am einfachsten zu sein. Ist das nicht herrlich, denke ich so bei mir, jetzt kann ich auf Pinterest posten, es zu Twitter, Google, Facebook weiterleiten oder umgekehrt. Toll, man entkommt mir nirgendwo mehr, meine Freunde, Follower, Pinkollegen werden all-sites von mir begleitet. Hab ich denn so viel Interessantes zu sagen/zeigen?

Pinnen, gewußt wie..

Aber wie pinnt man in Gottes Namen? Diese Fragen beantwortet die About Seite. Dort ist alles leicht verständlich erklärt und so schaffe auch ich es ein Foto zu pinnen. Ein Freund meinte heute zu mir, er müsse auch auf Pinterest, immerhin sollen 97% der Pinner (nennt man die so?) Frauen sein.

Auch in Unternehmenskreisen macht man sich heftig Gedanken, wie man diesen Dienst gewinnbringend nutzen kann. Wir werden es erfahren, da bin ich sicher…

Irgendjemand hat sich in einer stillen Minute gedacht – vermutlich war es einer, der angesichts der Unlösbarkeit einiger Fälle verzweifelt war, oder aber auch einer, der zur Ungeduld neigte und der in den unendlichen Weiten des world wide web die Lösung jedes Ermittlungschaos zu finden hoffte – wie es wohl wäre, stünden alle Daten aller User sofort zur Verfügung.

Und dieser Jemand hatte anscheinend die Macht, oder auch mächtige Freunde, die es möglich machten, eine Richtlinie zu erlassen – Vorratsdatenspeicherung genannt. Argumentiert wird sie durch die verheerenden Terroranschläge auf das World Trade Center im Jahr 2001 und in 2004 in Madrid. Seither läuft die Maschinerie der Befürworter, die sich mit Fahndungserfolgen schmücken wollen, und dies obwohl die Vorratsdatenspeicherung lediglich eine Erhöhung der Aufklärungsquote von 0,006 Prozent bringen würde. Der Aufwand und die Kosten stehen also in keinerlei Verhältnis zum Ergebnis.

Worum geht’s?

Unter einer Vorratsdatenspeicherung (VDS) (euphemistisch auch: Mindestdatenspeicherung[1]) versteht man die Speicherung personenbezogener Daten durch oder für öffentliche Stellen, ohne dass die Daten aktuell benötigt werden. Sie werden also nur für den Fall gespeichert, dass sie einmal benötigt werden sollten. In der rechtspolitischen Debatte bezieht sich der Begriff meist auf die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten. Diese betrifft die Verpflichtung der Anbieter von Telekommunikationsdiensten zur Registrierung der Verbindungsdaten von elektronischen Kommunikationsvorgängen, ohne dass ein Anfangsverdacht oder eine konkrete Gefahr besteht (Speicherung bestimmter Daten auf Vorrat). Erklärter Zweck der Vorratsdatenspeicherung ist die verbesserte Möglichkeit der Verhütung und Verfolgung von schweren Straftaten.

Welche Daten sollen denn nun gespeichert werden?

Gespeichert werden Verkehrsdaten:

• Telefonate: Nummer des Anrufers, Nummer des Angerufenen, Zeitpunkt und Dauer
• Handytelefonate und SMS: zusätzlich zu oben genanntem: die Funkzellen, in denen der Anruf getätigt wird (von Anrufer und Angerufenem)
• E-Mail: Absenderadresse und Emfängeradresse, IP Adresse des Einlieferungsclients und der jeweiligen Mailserver, IP Adresse des abholenden Clients,
• Webmail: IP Adresse des Browsers.
• Chat: IP Adresse der Clients, Server, …

Diese Verbindungsdaten müssen dann für die Beauskunftung mit den Stammdaten (Name, Adresse des Benutzers) verknüpft werden.

Wer muss speichern?

Wer Verkehrsdaten speichern muss, gibt die Reguliertungsbehörde vor. Definiert wird von der RTR, dass dies Kommunikationsdienste-Anbieter sind, welche Leitungen und Telekommunikationsdienste, Telefondienste, Dienste der elektronischen Post (E-Mail), Internetzugangsdienste (also beispielsweise Telefon-, Handy-, E-Mail, VoIP oder Internetzugangsdienste) öffentlich zugänglich anbieten. Inhalte werden nicht gespeichert.

Anmerkung: Die emerion WebHosting GmbH ist als Hosting-Provider laut Regulierungsbehörde kein Kommunikationsdienste-Anbieter und somit von der Vorratsdatenspeicherung ausgenommen.

(Quelle: Wikipedia)

Schon mal was von TPPA gehört? Nein? Ich auch nicht. Hier sei ein kleines Loblied auf Journalisten gesungen, denn ohne sie würden wir vieles, das hinter verschlossenen Türen geschieht, niemals erfahren. (Besonderer Dank an dieser Stelle an Kurt Kuch (News) und Erich Moechel (FM4))

Ich sags ja, die meisten Abkürzungen bedeuten nichts Gutes: HIV; SARS, und jetzt ACTA; SOPA; PIPA und TPPA. Die neuen Reiter der Apokalypse, wie es scheint.

TPPA steht also für Trans-Pacific Partnership Agreement und ist ein geplantes Handelsabkommen zwischen neun (und mehr) Ländern. Die Neun bisher sind: Die USA, Neuseeland, Australien, Brunei, Chile, Malaysia, Peru, Singapur und Vietnam. Japan, Kanada und Mexiko scharren bereits in den Startlöchern.

Worum geht’s?

Da die Verhandlungen geheim geführt werden, gibt es nur Mutmaßungen, worum es sich bei diesem Abkommen handeln könnte:

• Die Beschränkung von ausländischen Investitionen
• Strengere Anti-Tabak-Gesetze
• Die Einschränkung bei Verkauf und Herstellung von Generika
• Parallel-Importe von Musik und Computerprogrammen
• Stärkerer Schutz des geistigen Eigentums in digitalen Medien

Unweigerlich taucht da die Frage auf, warum man bei dieser Bandbreite der Themen von einem Handelsabkommen spricht? Es scheint so, als würden einige große Unternehmen durch diese Branding Aktion darauf hin arbeiten, ihren Markt zu sichern (unter dem Motto „es soll nur einen geben“). Dabei fallen Namen wie Warner Bros., Sony, Merck, Pfizer, Phillip Morris, Wal-Mart, Woolworth, Merrill Lynch, JP Morgan, und viele mehr.

Es sieht nicht gut aus, denn diese Konzerne haben damit die Macht, Druck auf Regierungen auszuüben, um Gesetze zu ihrem Vorteil zu gestalten. Im Vorliegenden Entwurf scheint es eine Klausel zu geben, die es den Unternehmen ermöglicht, gegen Regierungen Schadensersatzklagen in erheblichem Ausmaß zu tätigen. Man kann sich lebhaft vorstellen, wie es dann wäre, Politik zu machen. Gut, man könnte argumentieren, dass es hinter verschlossenen Türen bereits so gehandhabt wird. Dennoch erleichtert TPPA Unternehmen, ihre Interessen durch zu setzen.

Egal wie man es dreht und wendet, ACTA, SOPA, PIPA und TPPA sind nicht die fantastischen Vier!

Der Staatsfeind Nr.1 ist ein guter Film. Nein, nicht weil er anspruchsvolles Kino ist. Es ist beängstigendes Kino.

Der Film aus dem Jahr 1998 mit Will Smith, Gene Hackman und Jon Voight in den Hauptrollen handelt von einem korrupten Abteilungsleiter des US-Geheimdienstes NSA, der den Vorsitzenden der Republikanischen Partei im Kongress umbringt, weil dieser aus moralischen Gründen einer Verschärfung des Überwachungsgesetzes nicht zustimmen will.

Die furchtbaren Vier

In Bezug auf ACTA, SOPA, PIPA oder sonstige Furcht einflößende vier Buchstaben, treibt einem dieser Film wahrlich die Schweißperlen auf die Stirn. Klar, die Geschichte ist nicht neu, Sandra Bullock bekam schon 1995 in „Das Netz“ die ganze Wucht der Technik zu spüren.
„Aber, aber, ist ja alles nicht so schlimm“, meinen Sie? Nun, ich bin nicht sicher, ob so Gesetze wie ACTA wirklich schlaffördernd wirken.

Österreichs Minister stimmen zu

Na zumindest können unsere Politiker gut schlafen. Immerhin entscheiden Sie ja über unser Wohl und nicht über das einzelner Lobbying-Verbände. Während die Polen noch heftig demonstrierten und öffentlichen Widerstand leisteten, hatten unsere lieben Damen und Herrn Minister bereits entschieden, das heftig umstrittene Anti-Piraterie Gesetz umzusetzen.
ACTA enthält viele heikle Passagen und wahrscheinlich wurde deshalb hauptsächlich hinter verschlossenen Türen verhandelt (wir haben bereits darüber berichtet: http://www.emerion.com/blog.at/2010/10/06/ad-acta/). Besonders perfide dabei ist, dass der Text die Möglichkeit bietet, den Wortlaut nachträglich, ohne öffentliche Beteiligung, zu ändern.

Die Ratifizierung steht an

Nun gut, da hat also die EU Kommission und 22 Mitgliedsstaaten das Papier in Tokio unterschrieben. Jetzt muss es noch von den einzelnen Mitgliedern der Europäischen Union ratifiziert werden, das heißt, die Parlamente müssen dem Abkommen zustimmen. Die EU-Kommission geht davon aus, das Gesetz im September im Europäischen Parlament zu verabschieden.
Deutschland hat ACTA noch nicht unterzeichnet, schuld sollen formale Fehler sein, aber die Unterschrift scheint nur mehr eine Frage der Zeit zu sein.

Hoffen auf Parlamentarier

Nun liegt es also an den einzelnen Parlamentariern, ob sie dem Abkommen zustimmen oder nicht. Wir hier in Österreich hoffen, dass unsere gewählten Volksvertreter die Freiheit im Netz höher stellen, als die Interessen einzelner Gesellschaften!