Schon mal was von TPPA gehört? Nein? Ich auch nicht. Hier sei ein kleines Loblied auf Journalisten gesungen, denn ohne sie würden wir vieles, das hinter verschlossenen Türen geschieht, niemals erfahren. (Besonderer Dank an dieser Stelle an Kurt Kuch (News) und Erich Moechel (FM4))

Ich sags ja, die meisten Abkürzungen bedeuten nichts Gutes: HIV; SARS, und jetzt ACTA; SOPA; PIPA und TPPA. Die neuen Reiter der Apokalypse, wie es scheint.

TPPA steht also für Trans-Pacific Partnership Agreement und ist ein geplantes Handelsabkommen zwischen neun (und mehr) Ländern. Die Neun bisher sind: Die USA, Neuseeland, Australien, Brunei, Chile, Malaysia, Peru, Singapur und Vietnam. Japan, Kanada und Mexiko scharren bereits in den Startlöchern.

Worum geht’s?

Da die Verhandlungen geheim geführt werden, gibt es nur Mutmaßungen, worum es sich bei diesem Abkommen handeln könnte:

• Die Beschränkung von ausländischen Investitionen
• Strengere Anti-Tabak-Gesetze
• Die Einschränkung bei Verkauf und Herstellung von Generika
• Parallel-Importe von Musik und Computerprogrammen
• Stärkerer Schutz des geistigen Eigentums in digitalen Medien

Unweigerlich taucht da die Frage auf, warum man bei dieser Bandbreite der Themen von einem Handelsabkommen spricht? Es scheint so, als würden einige große Unternehmen durch diese Branding Aktion darauf hin arbeiten, ihren Markt zu sichern (unter dem Motto „es soll nur einen geben“). Dabei fallen Namen wie Warner Bros., Sony, Merck, Pfizer, Phillip Morris, Wal-Mart, Woolworth, Merrill Lynch, JP Morgan, und viele mehr.

Es sieht nicht gut aus, denn diese Konzerne haben damit die Macht, Druck auf Regierungen auszuüben, um Gesetze zu ihrem Vorteil zu gestalten. Im Vorliegenden Entwurf scheint es eine Klausel zu geben, die es den Unternehmen ermöglicht, gegen Regierungen Schadensersatzklagen in erheblichem Ausmaß zu tätigen. Man kann sich lebhaft vorstellen, wie es dann wäre, Politik zu machen. Gut, man könnte argumentieren, dass es hinter verschlossenen Türen bereits so gehandhabt wird. Dennoch erleichtert TPPA Unternehmen, ihre Interessen durch zu setzen.

Egal wie man es dreht und wendet, ACTA, SOPA, PIPA und TPPA sind nicht die fantastischen Vier!